Seine dritte Afrika-Reise - Olaf Scholz reist nach Nigeria und Ghana
Zum dritten Mal reist Scholz nach Afrika. 2022 hat er Senegal, Niger und Südafrika besucht. Im Mai dieses Jahres war er in Kenia und Äthiopien. Er will diese Reisen verstanden wissen als Teil der Strategie, sich auf neue Machtzentren einzustellen und den "globalen Süden" mehr in den Blick zu nehmen. Drei Tage gibt es nun für Nigeria und Ghana in Westafrika, für zwei Länder, die die Bundesregierung als "Schlüsselländer" und "wichtige Partner" bezeichnet.
Sie verweist auf demokratische Wahlen in beiden Ländern. Über Unregelmäßigkeiten und Einschüchterungen wurde in Nigeria berichtet, eine Mammutwahl war es dort mit 90 Millionen Wahlberechtigten. Gerade erst hat ein Gericht die Wahlanfechtung durch die Oppositionsparteien zurückgewiesen. Ganz ruhig ist die Lage in Nigeria nicht: Islamistische Terrorgruppen und andere Milizen sind in verschiedenen Regionen des Landes aktiv. Die Bundesregierung spricht dennoch von einer "stabilisierenden Kraft in der Region". Im benachbarten Niger hat es erst im Sommer einen Militärputsch gegeben, im nicht weit entfernten Burkina Faso und Mali kurz zuvor.
Zur Stabilisierung Nigerias soll nach der Vorstellung des Kanzleramts auch die Wirtschaft beitragen. Zwar ist Nigeria mit einem Bruttoinlandsprodukt von 504 Milliarden Dollar die größte Volkswirtschaft Afrikas – Erdöl sichert Exporteinnahmen. Aber die Abhängigkeit von Öl ist groß. Die Einwohnerzahl wächst rasant. Nur die Hälfte der Haushalte hat einen Stromanschluss. Stabilität ist da die eine Frage, Perspektiven für die Bevölkerung die andere. "Der Druck ist groß. Es gibt viele junge Menschen, die Perspektiven vor Ort brauchen. Fluchtursachen zu bekämpfen darf keine Floskel sein. Die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen muss im Mittelpunkt stehen", sagt Karamba Diaby (SPD), Vorsitzender der Parlamentariergruppe Westafrika des Bundestags, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Am Montag besucht Scholz denn auch in Lagos das deutsch-nigerianische Zentrum für Jobs, Migration und Reintegration. Ein paar Hundert Arbeitsplätze seien hier bereits vermittelt worden, heißt es in der Regierung. Das Stichwort Migrationsabkommen spielt auch bei dieser Reise eine Rolle: Die Bundesregierung will damit die Einwanderung von Fachkräften aus Ländern erleichtern, wenn diese sich zur Rücknahme von Geflüchteten bereit erklären.
Auch um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen wird es gehen, Unternehmer unter anderem aus der Logistik-, Energie- und Baubranche begleiten den Kanzler. Ein Handelsvolumen von 3 Milliarden Euro sei deutlich zu gering, heißt es im Kanzleramt. Und auch diverser sollen die Importe künftig werden: Derzeit bezieht Deutschland aus dem westafrikanischen Land vor allem Öl. Wie bei fast jeder Reise wird Scholz auch diesmal für den Ausbau von erneuerbaren Energien reden – insbesondere für Wasserstoff.
Von Nigeria geht es für Scholz noch am Montag weiter ins eine Flugstunde entfernte Ghana, wo ihn am Dienstag Präsident Nana Akufo-Addo empfängt. Westafrika-Experte Karamba Diaby sagt: "Es ist gut, dass die Bundesregierung einen Schwerpunkt auf Westafrika legt. Wir müssen die stabilen Länder der Region stärken. So lässt sich Resilienz aufbauen gegen ein Überschwappen der Instabilität aus anderen Ländern." Und er betont: "Bei der Zusammenarbeit muss auf gegenseitigen Respekt geachtet werden. Es ist wichtig, die eigenen Konzepte der Länder zu berücksichtigen, statt nur die eigenen Ideen zu bewerben." Wenn Verträge zum Vorteil beider Seiten geschlossen würden, dann lasse sich auch "von Neokolonialismus sprechen".